Der Neubau der Stadtbücherei Esslingen lag nach der vergangenen Gemeinderatssitzung in trockenen Tüchern – dafür hat sich der Esslinger Gemeinderat entschieden. Die SPD-Stadtratsfraktion akzeptierte das Ergebnis jedoch nicht und kündigte daraufhin an, ein Bürgerbegehren zur Erhaltung des Büchereistandorts Bebenhäuser Pfleghof einzuleiten. „Das ist reiner Populismus“, sagt Maximilian Ilzhöfer, Vorsitzender der Jungen Union Esslingen a.N. „Der Gemeinderat hat sich in einem demokratischen Prozess für einen neuen Standort entschieden.“
Unabhängig davon, welcher Standort zukunftsträchtig ist oder nicht, komme die Einbindung der Esslinger Bürger nun deutlich zu spät, ist Christoph Rist, Beisitzer der JU Esslingen überzeugt. „Bei hochkomplexen Themen, wie dem Flächennutzungsplan werden von Verwaltungsspitze und Gemeinderat aufwändige wie teure Bürgerdialoge durchgeführt, bei vergleichsweise überschaubaren und in einem Bürgerdialog leicht handhabbaren Themen, wie der Zukunft unserer Stadtbücherei hingegen nicht. Das ist vollkommen absurd.“ Die SPD-Fraktion wurde von niemandem daran gehindert, im Vorfeld in Abstimmung mit den anderen Fraktionen einen Bürgerdialog zur Zukunft der Stadtbücherei anzuregen. So hätten interessierte Bürger die Möglichkeit bekommen, sich aktiv einzubringen und zu vermitteln, wie sie sich die Zukunft der Bücherei vorstellen. Entscheidend sei nun vor allem, den Blick weiter in die Zukunft zu richten, damit die Bücherei dem immer weiter fortschreitenden digitalen Wandel nicht hinterherhinkt. Die entscheidende Frage sei: Welche analogen und digitalen Anforderungen muss eine Bücherei in 50 Jahren voraussichtlich erfüllen? Diese müsse bestmöglich beantwortet werden, um am Ende tatsächlich einen nachhaltigen und wirtschaftlichen Neubau oder eine entsprechende Modernisierung am alten Standort zu erhalten.
Wenn es den Aktionisten gelingt, innerhalb von drei Monaten rund 5000 Unterschriften zusammenzubekommen, dann ist der Weg frei für einen Bürgerentscheid. Die JU Esslingen steht einem Bürgerentscheid zur Zukunft der Stadtbücherei aber sehr kritisch gegenüber. „Es geht schließlich nicht nur um den Standort an sich, sondern auch um die mögliche Konzeption“, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende Maximilian Güldner. Der administrative Aufwand sei zudem immens, da Werbematerialien und Veranstaltungen organisiert – und vor allem erst finanziert werden müssen.
„Dass der große Aufschrei nach der Entscheidung nicht aus der Bevölkerung, sondern aus dem Stadtrat selbst kommt, zeigt doch auch, dass viele Bürger sich mit dem Thema noch nicht umfangreich befasst haben oder keine Meinung haben. Dadurch scheint es zweifelhaft, ob das notwendige Quorum bei einem Bürgerentscheid zustande kommt. Bereits bei der letzten Bürgermeisterwahl war die Wahlbeteiligung nur etwas höher als ebendieses Quorum“, so Ilzhöfer abschließend.